Schwarz bedauert Brexit

Andrea Schwarz MdL plädiert als Mitglied des Europaausschusses dafür Europa neu zu denken.

„Mit großem Bedauern habe ich als überzeugte Europäerin das Ergebnis des Referendums in Großbritannien zur Kenntnis genommen“, erklärte die grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz. Für die Abgeordnete auf dem Wahlkreis Bretten ist es schwer nachvollziehbar, dass die vielen Vorteile, welche die Europäische Union mit sich bringt, im öffentlichen Diskurs immer mehr an Relevanz verlieren. Errungenschaften wie jahrzehntelanger Frieden, Wohlstand, Reisefreiheit und der kulturelle Austausch der Völker würden von dumpfen Parolen rechtspopulistischer Parteien mit Füßen getreten. „Dass immer mehr finanzschwache Menschen rechtspopulistische Parteien wählen, bereitet mir große Sorgen“, erklärte Schwarz. „Wenn wir das verhindern wollen, dann müssen wir die soziale Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft angehen. Die Antwort auf Ungerechtigkeit kann weder die Suche nach einem Sündenbock sein, der schnell in allem Fremden gefunden ist, noch im Rückfall in nationalstaatliches Denken.“

Auch der Landtag diskutiere intensiv die Folgen der Abstimmung, denn auch Baden-Württemberg werde der Austritt Großbritanniens wirtschaftlich hart treffen. „Baden-württembergische Unternehmen haben 2015 Waren im Wert von über 12 Mrd. Euro nach Großbritannien exportiert. Es wird schwer sein diese Exporte zu kompensieren“, so Andrea Schwarz, Mitglied des Europaausschusses. Aber nicht nur wirtschaftliche Einbußen seien zu erwarten, sondern auch eine Zeit der politischen Instabilität und eine Zunahme an rechtspopulistischen Tendenzen in Europa. Schwarz mahnt deshalb an, Europa neu zu denken und übt auch Kritik an der Europäischen Union. „Die EU muss nun zeigen, dass sie fähig ist, ihre Notwendigkeit für Frieden und Gerechtigkeit in Europa wieder neu zu begründen, diese Eigenschaft ist ihr nämlich in den letzten Jahren abhandengekommen. Der ,Brexit‘ ist beschlossen. Es reicht einfach nicht Politik für die großen Konzerne zu machen und dabei die Sorgen der Menschen zu vergessen. Ich hoffe, dass die EU daraus lernt. Eine europäische Finanztransaktionssteuer wäre dabei ein erstes Zeichen für mehr Gerechtigkeit innerhalb Europas.“

Am 23. Juni 2016 votierten 51,9 Prozent der Brit*innen in einem Referendum für den Austritt Großbritanniens aus der EU. Über die globalen Auswirkungen wird derzeit heftig diskutiert. Der britische Premierminister David Cameron kündigte seinen Rücktritt für Herbst 2016 an, führende Politiker*innen der Europäischen Union wollen den „Brexit“ schneller vollziehen.