Ein Jahr nach der Bildung der ersten grün-schwarzen Koalition zeigt sich Andrea Schwarz MdL, direktgewählte grüne Abgeordnete des Wahlkreises Bretten, zufrieden mit Kretschmanns Regierungsarbeit.
Am 12. Mai 2016 wählte der Landtag von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten des Landes, zehn Tage nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen den Grünen und der CDU abgeschlossen waren.
„Es ist bekannt, dass ich einer Koalition mit der CDU kritisch gegenüberstehe. Es ist wichtig, dass wir als demokratische Parteien auch unterscheidbar voneinander bleiben. Nichtsdestotrotz finde ich, dass die Zusammenarbeit im ersten Jahr ganz ordentlich war“, so Andrea Schwarz. Die Abstimmung und Zusammenarbeit mit ihrem Wahlkreiskollegen Joachim Kößler (CDU) laufe sehr gut, dafür möchte sie sich auch bedanken, obwohl sie sich inhaltlich natürlich nicht immer grün seien. „Aber das sei der Sinn von unterschiedlichen Parteien“, wiederholte Schwarz.
Inhaltlich sei die Regierungsarbeit im letzten Jahr durch einen deutlichen grünen Faden erkennbar. „Wir führen die Koalition und setzen zentrale grüne Leitlinien in allen Bereichen. Besonders nennenswerte finde ich, dass die Gemeinschaftsschule auch weiterhin im Fokus des Regierungshandelns steht“, so die Abgeordnete weiter. 2016 seien über 600 neue Lehrerstellen geschaffen worden, 2017 seien 160 neue Stellen vorgesehen und mit 160 Stellen solle die Inklusion vorangetrieben werden. Zusätzlich werden über 4.000 Lehrerinnen und Lehrer der Haupt- und Werkrealschulen in den kommenden Jahren für ihren Einsatz an Gemeinschaftsschulen fortgebildet und nicht zuletzt würden im kommenden Schuljahr weitere 66 Schulen zu Ganztagesschulen.
Neben dem Bildungsbereich steht für Schwarz vor allem die Fortführung der grünen Umweltpolitik unter Minister Franz Untersteller im Zentrum der Regierungsarbeit. So seien 2016 mehr als 120 neue Windkraftanlagen ans Netz gegangen. Damit sei der Rekordwert von 53 Anlagen aus dem Vorjahr bereits erneut übertroffen worden. 2016 wurden ebenfalls 200 neue Anlagen genehmigt, von denen ein Großteil dieses Jahr noch in Betrieb gehen dürfte. „Der Zug in eine erneuerbare Zukunft nimmt in unserer zweiten Legislaturperiode nun richtig Fahrt auf, auch mit einer neuen Koalitionspartnerin. Die Menschen können sich sicher sein, wo grün regiert, dort wird Nachhaltigkeit und Klimaschutz großgeschrieben“, so Schwarz. Ein wichtiger Aspekt sei dabei eben auch, die Naturschutzverbände zu stärken. Die Grünen haben dabei das UNESCO-Anerkennungsverfahren für das Biosphärengebiet Schwarzwald auf den Weg gebracht und die Naturschutzmittel schrittweise von 30 auf 60 Mio. Euro pro Jahr erhöht. Diese Mittel sollen weiter auf 90 Mio. Euro erhöht werden, dafür setze Schwarz sich persönlich ein. „Natur- und Artenschutz ist längst kein Luxusthema mehr, sondern eine Existenzfrage“, so Schwarz abschließend.
