Andrea Schwarz (Grüne): „Wir gehen den dringend benötigten Wohnungsbau in Bretten und seinen Umlandgemeinden an.“
5,8 Mio. Euro erhält der Wahlkreis in diesem Jahr für die Städtebauförderung. Dies hat das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart bekanntgegeben. In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung. „Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Die Menschen sollen sich in Quartieren wohlfühlen, in allen Orten sollen die Zentren lebenswert bleiben“, sagt MdL Andrea Schwarz.
Dahinter steckt auch ein ökologischer Gedanke der grün-geführten Landesregierung: „Ortskerne sollen für Bürgerinnen und Bürger anziehend bleiben, damit Neubauflächen an den Rändern geschont und das Erscheinungsbild der Gemeinden erhalten werden“, so MdL Schwarz weiter. „Unser Ziel muss es sein, einer gelungenen Innenentwicklung den Vorzug zu geben, damit wertvolle Flächen geschützt werden können“.
Die Städtebauförderung sei zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. „Im Ländlichen Raum sind Ortskerne die Herzkammern vieler Gemeinden. Indem wir Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugänglich machen, knüpfen wir an ein zentrales Vorhaben an: die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in Städten und auf dem Land“, sagt MdL Schwarz.
Insgesamt 8 Projekte werden in diesem Jahr im Wahlkreis Bretten gefördert: Für sein Sanierungsgebiet „Altstadt III“ erhält Bretten 800 000 €, für ihre Ortskernsanierungen erhalten Liedolsheim und Zaisenhausen je 800 000 €, Kürnbach 700 000 €, sowie Sulzfeld 500 000 €. Die geplanten Maßnahmen „Am Lindenplatz“ in Oberderdingen und „Jöhlinger Straße“ in Weingarten werden mit je 700 000 € gefördert. Für die Erneuerung der Ortsmitte „Jöhlingen II“ erhält Walzbachtal einen Zuschuss von 800 000 €.
Die Grünen-Politikerin weist auf einen wichtigen zusätzlichen Effekt der Städtebauförderung hin: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Das hat wiederum einen positiven Effekt auf die Arbeitsplätze“, erklärt Abgeordnete Schwarz. Schwarz zieht ein positives Fazit der hohen Städtebauförderung: „Das Land hilft den Gemeinden bei den wichtigen städtebaulichen und gesellschaftlichen Herausforderungen und schafft zugleich eine Art Konjunkturprogramm in unserem Wahlkreis.“
Ergänzend zur Städtebauförderung unterstützt das Land die Kommunen mit dem Landesprogramm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS). „Uns Grünen ist es ein wichtiges Anliegen, dass Einwohnerinnen und Einwohner aller Generationen am Leben im Quartier aktiv teilnehmen können. Mit diesen Fördermitteln geben wir den Kommunen die Möglichkeit, Bewohnerinnen und Bewohner bei der Gestaltung der Wohnquartiere unmittelbar einzubinden und Quartiersmanagement nachhaltig zu verankern“, sagt MdL Andrea Schwarz.
Diese Projekte reichen vom ehrenamtlichen Engagement, über Freizeitgestaltung, Integration von Migrantinnen und Migranten, Inklusion von Menschen mit Behinderung oder Teilhabe von älteren Menschen. Die Kommunen können die Landesgelder auch für Kinder- und Jugendbetreuung, Sportangebote, Nachbarschaftshilfe oder Spielangebote verwenden. Noch bis zum 28. Juni können Gemeinden hierzu Anträge für das laufende Jahr beim Regierungspräsidium einreichen.
