Oberderdingen – „Grüne Antworten auf aktuelle Fragen der Zeit“ lautete der Titel der Veranstaltung von Andrea Schwarz, zu welchem sie ihren fast gleichnamigen Fraktionsvorsitzenden der grünen Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, eingeladen hatte.
Dieser kam dann gleich zu einer den ganzen Tag ausfüllenden Bereisung des Landkreises Karlsruhe: Karlsbad, Karlsruhe, Oberhausen-Rheinhausen, Philippsburg, Oberderdingen – so die Route des Fraktionsvorsitzenden. Vom morgendlichen Treffen mit dem BUND über Mittagessen an der Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen, einem anschließenden Gespräch mit dem Tageselternverein Bruchsal bis hin zum Austausch bei Kaffee und Hefezopf mit grünen kommunalen Mandatsträgerinnen und -trägern. Den Abschluss bildete die öffentliche und mit über 60 Besucherinnen und Besuchern gut besuchte Abendveranstaltung.
Grüne Antworten auf aktuelle Fragen der Zeit wollten die beiden Abgeordneten geben. Gleich zu Beginn wurde der Klimawandel thematisiert. „Wir müssen bei jedem politischen Handeln fragen: Welche Auswirkungen hat unsere Politik auf das Klima? Nur weil heute etwas billig ist, müssen wir es noch lang nicht kaufen. Wir brauchen einen Klimavorbehalt statt einen Finanzierungsvorbehalt“, so Andrea Schwarz aus dem Wahlkreis Bretten. In der Pflicht sieht sie nicht nur das Land und die Kommunen, sondern vor allem den Bund, da hier die großen Finanztöpfe falsch verteilt würden.
In einem Ritt durch die Landespolitik rissen Schwarz und Schwarz die wichtigsten aktuellen Themen an, vom Rettungsdienst über Landwirtschaft bis hin zum Thema Wohnen. „Wir Grüne wollen ein neues Wohnen ermöglichen“, so Andreas Schwarz. Man müsse in Quartieren denken, die weg gehen vom Eigenheim auf der grünen Wiese, hin zu Mehrgeschosswohnungen und das nicht nur in den Innenstädten. Er plädierte auch für vertikales Bauen, das heißt ein, zwei oder drei Stockwerke aufsetzen, denn es gelte auch, den massiven Flächenverbrauch einzudämmen.
Andrea Schwarz hob hervor, dass man für jedes Regierungshandeln auch die Nachhaltigkeitsziele 2030 zum Maßstab haben müsse. „Wenn jeder die Verantwortung auf den anderen schiebt, ist keinem geholfen. Die drei Nachhaltigkeitsprinzipien des ökologischen, des ökonomischen und des sozialen müssen gleichwertig das politische Handeln bestimmen, unabhängig davon ob auf Landes- Kreis- oder Kommunalebene. Das Dogma der Wirtschaftlichkeit kann und darf nicht mehr alleiniger Entscheidungsgrund sein. Menschen müssen im Einklang mit der Natur und Umwelt leben. Wir können weder auf Bienen noch auf andere Insekten verzichten. Wenn es Produkte gibt, die diesen Lebewesen schaden, dann müssen diese verboten werden und zwar ausnahmslos.“
Dem ersten Abschnitt des Abends, von Pascal Haggenmüller unterhaltsam moderiert, folgten zwei Fragerunden aus dem Publikum. Mit großem Interesse wurde das Angebot der Abgeordneten, Fragen an sie zu stellen, angenommen. Die Bandbreite der Themen war auch hier groß, über Pestizideinsatz in der Landwirtschaft, CO2-Bepreisungspläne, mögliche Änderungen in der Landesbauordnung, Besteuerung von Flugbenzin bis hin zu Rüstungsexporten wollte das Publikum Schwarz und Schwarz grüne Antworten hören.
Zum Abschluss hob Andreas Schwarz hervor, dass er aus seinem Besuch des Landkreises Karlsruhes vor allem das beeindruckende Engagement der Menschen vor Ort und die hervorragende Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen mitnehme. Ebenfalls freue er sich sehr, dass sich der Landkreis der UN-Resolution zur Agenda 2030 angeschlossen habe und somit nun noch mehr Augenmerk auf eine nachhaltige Entwicklung lege.
