Aus einer Anfrage von Andrea Schwarz MdL aus dem Wahlkreis Bretten ging hervor, dass die Barrierefreiheit an den Bahnhöfen und Bahnsteigen im Landkreis Karlsruhe noch lange nicht umgesetzt ist.
„Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Karlsruhe“ so lautete die Überschrift einer kleinen Anfrage von Andrea Schwarz MdL an das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg. Grund für ihre Anfrage war die stockende Umsetzung der Barrierefreiheit an deutschen Bahnhöfen.
Wie das Bundesverkehrsministerium bereits im Sommer 2016 feststellte, seien 25 Prozent der Bahnsteige in Deutschland nicht ebenerdig oder mit dem Aufzug, sondern nur über Treppen zu erreichen. Rampen und Aufzüge für mobilitätseingeschränkte Menschen fehlen. Bei 42 Prozent der Bahnsteige sei kein stufenfreier Einstieg in Züge und Bahnen möglich. Verantwortlich für die Umsetzung des barrierefreien Zugangs sind die jeweiligen Eisenbahninfrastrukturunternehmen als Betreiber der Bahnhöfe. Das Land unterstützt den barrierefreien Ausbau von ÖPNV-Haltestellen im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) mit 50 Prozent, im Rahmen der verfügbaren Mittel.
Im Wahlkreis Bretten sieht Schwarz vor allem die Bahnlinie S1 von Eggenstein-Leopoldshafen nach Karlsruhe als positives Beispiel. „Die Haltestellen in der Rheinschiene sind nach Auskunft des Verkehrsministeriums allesamt barrierefrei. Dies schafft wirkliche Alternativen zum Auto, erleichtert den Umstieg und schafft Vertrauen in den ÖPNV.“
Handlungsbedarf sieht Schwarz hingegen an den Haltestellen entlang der Bahnlinie S4 von Karlsruhe nach Heilbronn. Lediglich die Haltestelle Wössingen-Ost gelte auf der Strecke zwischen Karlsruhe und Bretten als barrierefrei. Nicht anders sieht es dabei auf der Strecke zwischen Bretten und Heilbronn aus. Hier entspreche nur die Haltestelle Gölshausen-Industriegebiet dem Prädikat „barrierefrei“. Problematisch sei bei allen Haltepunkten mit Ausnahme jener zwei Bahnsteige auf Strecke Karlsruhe-Heilbronn der Höhenunterschied zwischen der Bahnsteighöhe und der Schienenoberkante.
Besonderes Augenmerk legte Schwarz in ihrer Anfrage auf den Bahnhof in Bretten. „Bretten nimmt als Mittelzentrum eine enorm wichtige Rolle für die Region ein. Bretten ist Ziel- und Umsteigebahnhof für eine Vielzahl an Pendlerinnen und Pendler, für viele Schülerinnen und Schüler und nicht zuletzt für Reisende. Barrierefreiheit steigert die Attraktivität des Bahnhofes und der Stadt um ein Vielfaches- für eine große Kreisstadt wie Bretten eigentlich unerlässlich.“
Laut Verkehrsministerium lägen am Bahnhof Bretten zwar Mängel vor, jedoch seien Bahnhöfe in anderen Städten wie Lahr und Rastatt in deutlich schlechterem Zustand. In Bretten beziehen sich diese Mängel zum einen auf die Erreichbarkeit des Bahnhofgebäudes, da nur einer der beiden Zugänge zum Bahnhofsgebäude als barrierefrei bezeichnet werden kann, zum anderen ist lediglich der Zugang zum Bahnsteig 1 ohne Hürden zu erreichen, während die Bahnsteige 2 bis 6 ausschließlich über Treppen zu erreichen sind.
„Diese Verhältnisse sind nicht zufriedenstellend. Sie sind jedoch nur eine Bestandsaufnahme und nicht unabänderlich. Sie sind für mich ein Ansporn die bestehenden Verhältnisse positiv im Sinne der Menschen und der Umwelt zu verbessern“, so Schwarz.
Die barrierefreie Umgestaltung vieler Bahnhöfe wird im Zusammenhang mit dem Bahnhofmodernisierungsprogramm I des Landes gefördert, dieses Programm läuft jedoch 2018 aus. Die grüngeführte Landesregierung möchte frühzeitig ein Folgeprogramm ansetzen. Deshalb führt das Ministerium für Verkehr auf Grundlage des Koalitionsvertrages für die laufende Legislaturperiode Gespräche mit der Deutschen Bahn über ein mögliches Bahnhofmodernisierungsprogramm II. Die Landesregierung will sich im Herbst 2016 näher mit dem Thema befassen. Bis Ende 2016 soll ein Eckpunktepapier stehen.
„Es ist wichtig, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Barrierefreiheit liegt nämlich nicht nur im Interesse des Betreibers, sondern ist auch im Sinne der Kommune und der betroffenen Menschen.“ Schwarz möchte sich dafür einsetzen, dass bei einer Neuauflage des Förderprogramms Bretten besondere Rücksicht erfährt. Schwarz informierte daher bereits den zuständigen Fachpolitiker ihrer Fraktion über den aus ihrer Sicht dringenden Handlungsbedarf in Bretten. Am Donnerstag erhielt sie bereits die Bestätigung, dass ihr Anliegen im Ministerium angekommen sei und nun geprüft werde.
