Andrea Schwarz (Grüne): „Starke Unterstützung vom Land für unsere Region.“
Das Land Baden-Württemberg hat die Zahlen der Städtebauförderung 2017 bekannt gegeben. 253 Millionen Euro gibt das Land für 403 Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung an Städte und Gemeinden – eine Rekordsumme. Davon fließen allein in den Wahlkreis Bretten über 3,3 Mio. Euro in fünf Projekte. „Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Region“, sagt die Andrea Schwarz von den Grünen. „Mit der Städtebauförderung hilft das Land den Kommunen bei der Gestaltung von Quartieren und Ortskernen. Wir wollen, dass die Menschen sich in ihren Quartieren wohlfühlen, dass auch kleine Orte im ländlichen Raum attraktiv und lebenswert bleiben. Und wir wollen mit der Städtebauförderung erreichen, dass Ortsmitten lebendig bleiben. Das ist für das Zusammenleben wichtig, und das ist aus ökologischen Gründen richtig: Wenn die Menschen gerne im Zentrum leben, spart das Neubauflächen an den Ortsrändern“, erklärt Schwarz. Damit sei die Städtebauförderung, so die Landtagsabgeordnete, Ausdruck einer wichtigen politischen Zielsetzung der Landesregierung: die Stärkung der Kommunen.
Für starke Kommunen und lebendige Quartiere
Mit der diesjährigen Rekordsumme von 253 Millionen Euro liegt die jährliche Städtebauförderung in Baden-Württemberg zum vierten Mal hintereinander über 200 Millionen Euro. Mit der Förderung 2017 kommen 68 neue Sanierungsgebiete im Land hinzu. 277 bereits laufende Sanierungsvorhaben erhalten zusätzliche Mittel. Zudem werden 58 Einzelvorhaben im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakets „Soziale Integration im Quartier“ gefördert. Von diesen zusammengenommen 403 Projekten werden die folgenden fünf Projekte im Wahlkreis Bretten gefördert:
| Gemeinde | Fördergebiet | Projekt | Betrag |
| Oberderdingen | Ortskern | Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme | 700.000 Euro |
| Stutensee | Zentraler Ortsbereich Blankenloch | Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme | 900.000 Euro |
| Walzbachtal | Ortsmitte Jöhlingen | Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme | 900.000 Euro |
| Zaisenhausen | Ortskern | Schaffung einer neuen Ortsmitte, Erhalt von Wohnungen | 600.000 Euro |
| Zaisenhausen | Ortskern | Modernisierung Kindergarten | 279.000 Euro |
Für Arbeitsplätze vor Ort
Die Nachfrage der Städte und Gemeinden nach Fördermitteln aus den Programmen der städtebaulichen Erneuerung war in diesem Jahr besonders hoch. „Das Land hat die Fördermittel deshalb noch einmal aufgestockt – für starke, lebenswerte Städte und Gemeinden“, sagt die Abgeordnete Schwarz. Die Grünen-Politikerin weist auf einen wichtiger zusätzlichen Effekt der Städtebauförderung hin: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. So werden durch die 253 Millionen Euro Städtebauförderung im Programmjahr 2017 Folgeinvestitionen von bis zu zwei Milliarden Euro ausgelöst. „Das hat wiederum einen positiven Effekt auf die Beschäftigung“, erklärt die Abgeordnete. „Eine Million Euro Städtebaufördermittel führen Studien zufolge zu einem Gesamtbeschäftigungseffekt von 170 Arbeitsplätzen. Das macht bei dem diesjährigen Fördervolumen ein Beschäftigungseffekt von über 40.000 Arbeitsplätzen. Viele davon beim Handwerk und Baugewerbe vor Ort.“
Schwarz zieht ein positives Fazit der hohen Städtebauförderung: „Das Land hilft den Städten und Gemeinden bei den wichtigen städtebaulichen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Und schafft zugleich eine Art Konjunkturprogramm in unserem Wahlkreis.“
