Andrea Schwarz MdL und Joachim Kößler MdL: „Schnelles Internet für den Landkreis Karlsruhe dank Breitbandförderbescheide über 1.288.000 Euro vom Land“.
Die Brettener Landtagsabgeordneten Andrea Schwarz (Grüne) und Joachim Kößler (CDU) freuen sich über die am Freitag, den 22. März 2019 in Stuttgart durch das für Digitalisierung zuständige Innenministerium übergebenen Breitbandförderscheide für den Wahlkreis Bretten.
„Schnelles Internet ist die Grundlage für die digitale Zukunft. Für unsere Kommunen wird das ein immer wichtigerer Standortfaktor. Ich begrüße es daher, dass wir mit den Förderbescheiden über insgesamt 818.000 Euro wieder eine weitere Etappe in der Breitbandversorgung unserer Region schaffen“, sagte Andrea Schwarz MdL.
Joachim Kößler MdL ergänzte: „Dank der guten Zusammenarbeit unserer Kommunen mit dem Land werden die so genannten weiße Flecken der Unterversorgung weniger. Ich freue mich sehr, dass es mit dem Breitbandausbau stetig voran geht und wir eine nachhaltige Infrastruktur schaffen. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen werden davon gleichermaßen profitieren.“
Nach Angaben der beiden Landtagsabgeordneten erhält die Gemeinde Weingarten aus dem Landesförderprogramm rund 72.000 Euro. Dem Landkreis Karlsruhe steht für seinen Zweckverband Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK) ein Zuschuss in Höhe von 746.000 Euro zu.
Schwarz freut sich zusätzlich über Förderungen in ihrem Betreuungswahlkreis Bruchsal. Hier kommen die Orte Forst, Östringen und Waghäusel künftig schneller ins Netz: Für den Breitband-Ausbau erhalten die Gemeinde und die beiden Städte rund 470.000 Euro vom Land.
102.111,00€ Landesförderung erhält die Gemeinde Forst für den Ausbau des schnellen Internets, Waghäusel darf sich über 22.416,50€ freuen. An Östringen fließen sogar 349.236 Euro, wie die Landespolitikerin mitteilte.
Die Fördermaßnahmen sind Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. „Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU).
Insgesamt wurden 53 Breitbandförderbescheiden in Höhe von 10,5 Millionen Euro ausgehändigt. Bei der bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2018 war für mehr als 83 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch Mitte 2016. In einer aktuellen Studie wird Baden-Württemberg eine gute Ausgangslage bescheinigt. Bis 2021 wird das Land eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
