Am 19. Mai 2021 hielt Winfried Kretschmann seine Regierungserklärung zu Beginn seiner dritten Amtszeit. Im Fokus standen dabei neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie der Klimaschutz, Zusammenhalt und Innovation. Andrea Schwarz MdL zeigte sich begeistert von der klaren Linie des Ministerpräsidenten.
„Ein ‚Weiter so‘ verbietet sich in dieser Lage.“ Mit diesem Satz kennzeichnete Kretschmann in der Einleitung seiner Regierungserklärung, dass Politik und Gesellschaft beim Thema Klimaschutz einen richtigen Sprung nach vorne machen müssen. Dabei ginge es darum die gesellschaftlichen Kräfte zu bündeln und als Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammenzuwirken. Jetzt sei die Zeit zu handeln, um größeren Schaden in der Zukunft vom Land abzuwenden, so der Regierungschef.
„Ich habe richtig gespürt, wie es Winfried bei seiner Rede in den Fingern gejuckt hat. Er will anpacken und umsetzen, gerade die Projekte, die in der letzten Legislaturperiode noch von unserem Koalitionspartner blockiert worden sind,“ so die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Bretten.
Konkret führte Kretschmann dabei den Ausbau der Windkraft im Staatswald, eine Solarpflicht für alle neuen Gebäude und bei Dachsanierungen, Agri-Solaranlagen und Freiflächenphotovoltaik entlang von Autobahnen und Bahnstrecken an. All diese Projekte seien mit der CDU der vergangenen Legislaturperiode nicht möglich gewesen.
„Das Bekenntnis der CDU zum Klimaschutz, auch im Konkreten, ist wichtig für das Land. Ich baue auf den Koalitionsvertrag, den beide Parteien mit großer Mehrheit auf ihren Parteitagen beschlossen haben,“ so Andrea Schwarz.
„Kretschmann hat gezeigt, dass er der richtige Mann zu richtigen Zeit am richtigen Ort ist. Er weiß es dicke Bretter zu bohren und Politik zu gestalten. Mit Kretschmann werden wir die Corona-Pandemie schnellstmöglich überwinden, dass Klima effektiv schützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sicherstellen. Heute ist aus Stuttgart ein echter Weckruf für das ganze Land und weit darüber hinaus ertönt“, so die Abgeordnete abschließend.
