Gestern wurde in der 1. Lesung eine Änderung des Feuerwehrgesetzes und des Landesbesoldungsgesetzes im Landtag diskutiert.
Mit der Ausweitung der Feuerwehrzulage auf die Ausbilder:innen an der Landesfeuerwehrschule kommen die Regierungsfraktionen einem lang gehegten Wunsch der Feuerwehrausbilder:innen nach. Für Andrea Schwarz, Sprecherin für Bevölkerungsschutz der Grünen Landtagsfraktion, sind die veranschlagten 75.000 Euro pro Jahr gut investiertes Geld in die Sicherheit unseres Landes.
In der ersten Vorlage des Gesetzesentwurf befand sich ein weiterer Punkt: eine Stellvertreterregelung für die Bezirksbrandmeister und für den Landesbranddirektor. Dazu Andrea Schwarz: “Ich bedauere, dass diese Regelung gestrichen wurde. Denn selbst unser Ministerpräsident ist doch immer wieder froh, einen Stellvertreter zu haben, der ihn gut vertreten kann. Unseren obersten Brandschützern sollten wir dies auch zugestehen.” Eine entsprechende Regelung findet wurde für eine anstehende Novellierung des Feuerwehrgesetzes in Aussicht gestellt.
Zum Schluss ergänzte die Abgeordnete: “Ich möchte ich die Gelegenheit nutzen, all unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an unserer Landesfeuerwehrschule und in der Landesverwaltung von Herzen zu danken. Auch wenn sie im Einsatz nicht im Rampenlicht steht, so trägt auch ihr Engagement zur Sicherheit bei uns in TheLänd bei!”
Die gesamte Rede findet sich in der Mediathek des Landtages.
Foto: Lena Lux